„Krieg gegen die offene und freie Debatte“

Die AfD kämpft für die freie Debatte im Internet
Die Matrix breitet sich aus: Die aus Rumänien stammende Abgeordnete Joana Cotar brach eine Lanze für die Meinungsfreiheit und kritisierte die grassierende Zensur im Internet: „Nicht alle Meinungen sind bequem, aber sie auszuhalten, macht ein wirklich freies Land aus.“ Wir dokumentieren ihre Rede im Wortlaut. Collage: Screenshot, pixabay.com

AfD verteidigt die freie Debatte im Internet: „Die Beschneidung von Freiheitsrechten wurde den Bürgern schon immer als Schutz vor Gefahren verkauft: Der ‚antifaschistische Schutzwall‘ schützte die DDR-Bürger damals vor dem bösen Westen, und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz schützt uns heute vor Hate Speech. Roland Baader sagte einmal: „Das Märchen vom Retter Staat ist das Trojanische Pferd, mit dessen Hilfe die Herrschaftseliten die letzten Mauern um die Bürgerfreiheit schleifen werden“. Wir von der AfD stehen für ein freies Internet, ein Internet der Chancen und der Möglichkeiten. Meinungsfreiheit ist eine der wichtigsten Grundlagen unserer Demokratie!“

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Die Leine des Grauens vor dem Bundeskanzler*innen-Amt

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bezeichnete heute gegenüber der Stuttgarter Zeitung die deutsche „Flüchtlingspolitik“ als „im Nachhinein nicht klug“.

Die Leine des Grauens vor dem Bundeskanzleramt und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble
Die Leine des Grauens vor dem Bundeskanzleramt und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, der am 20.01.2019 sagte, die deutsche Flüchtlingspolitik habe zur politischen Spaltung Europas beigetragen. Video-Screenshots: Rettig

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