„Krieg gegen die offene und freie Debatte“

Die AfD kämpft für die freie Debatte im Internet
Die Matrix breitet sich aus: Die aus Rumänien stammende Abgeordnete Joana Cotar brach eine Lanze für die Meinungsfreiheit und kritisierte die grassierende Zensur im Internet: „Nicht alle Meinungen sind bequem, aber sie auszuhalten, macht ein wirklich freies Land aus.“ Wir dokumentieren ihre Rede im Wortlaut. Collage: Screenshot, pixabay.com

AfD verteidigt die freie Debatte im Internet: „Die Beschneidung von Freiheitsrechten wurde den Bürgern schon immer als Schutz vor Gefahren verkauft: Der ‚antifaschistische Schutzwall‘ schützte die DDR-Bürger damals vor dem bösen Westen, und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz schützt uns heute vor Hate Speech. Roland Baader sagte einmal: „Das Märchen vom Retter Staat ist das Trojanische Pferd, mit dessen Hilfe die Herrschaftseliten die letzten Mauern um die Bürgerfreiheit schleifen werden“. Wir von der AfD stehen für ein freies Internet, ein Internet der Chancen und der Möglichkeiten. Meinungsfreiheit ist eine der wichtigsten Grundlagen unserer Demokratie!“

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Neue Hexenjagd gegen die Identitäre Bewegung Österreich

Die improvisierte Pressekonferenz Martin Sellners im Türkenschanzpark
„Sie nennen den großen Austausch eine Verschwörungstheorie. Aber wenn wir uns umsehen, dann sehen wir es klar und deutlich: Wir werden zur Minderheit im eigenen Land. Wir verlieren unsere Heimat und dürfen nicht einmal offen darüber sprechen!“. Die improvisierte Pressekonferenz Martin Sellners am 29.03.19. Foto: Screenshot

Die Säuberungswelle in der AfD hat ihre Entsprechung in Österreich, nämlich bei der FPÖ, die bezüglich des skandalösen Vorgehens der Staatsanwaltschaft Graz gegen die Identitäre Bewegung neuerdings mit den Wölfen heult. Die Freiheitlichen mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache an der Spitze sind seit Dezember 2017 zusammen mit der ÖVP unter Kanzler Sebastian Kurz Regierungspartei. Und dennoch lassen sie sich vom linken Mainstream vor sich hertreiben wie die Hasen.

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300 Identitäre hielten in Wien die Stellung

300 Identitäre hielten der Repression stand
„Der Rechtsstaat ist nicht Willens oder nicht im Stande, das Leben von österreichischen Frauen zu schützen, aber er ist rasiermesserscharf, wenn es darum geht, die freie Meinung einzugrenzen!“ Hier die Rede Martin Sellners bei der Kundgebung vom 13.04.19 im Wortlaut als Niederschrift. Foto: IBÖ

Die Identitäre Bewegung Österreich ist einiges an Ärger gewohnt, doch derzeit wird sie einer beispiellosen Hetzkampagne ausgesetzt. Erst am 23.01.19 wurde die patriotische Jugend-Organisation endgültig vom Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung und der Verhetzung freigesprochen (wir berichteten). Doch anstatt sie zu rehabilitieren, werden die jungen Aktivisten von Justiz und Presse seit Ende März mit einem neuen Stigma belegt: der angeblichen Gründung einer terroristischen Vereinigung. Und das auf der Basis von bloßen Verdächtigungen, ohne Belege oder Beweise und vermutlich ohne Rechtsgrundlage.

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Junker Jörg schlug mit der Nazi-Keule um sich – Meuthens Rede wirft Fragen auf

Ernst Jünger (1895 - 1998)
Ernst Jünger (1895 – 1998) in seinem Buch „Der Waldgang“ (1951, Kapitel 31) – eine Schrift über den passiven und aktiven Widerstand gegen einen totalitären Staat. Foto: Screenshot

Offensichtlich wird Bundessprecher Jörg Meuthen von der Alternativen Mitte enorm unter Druck gesetzt, denn beim Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg am 23./24. Februar 2019 in Heidenheim polarisierte er, anstatt zu versöhnen. Er bezeichnete AfD-Mitglieder, die der Political Correctness entgegentreten und die Gedankenfreiheit hochhalten, als Rechtsradikale und lieferte damit der linksdominierten Presse die Munition für weitere Stigmatisierungen der AfD.

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Zur Distanzeritis in der AfD

Ansichten eines Parteimitglieds.

Politische Korrektheit und Distanzeritis
Gefahren des Konformismus; Foto: pixabay.com

Von Simon Niederleig

Geht mit anderen so um, wie ihr wollt, dass mit euch umgegangen wird. Dieser moralische Grundsatz ist eigentlich sehr leicht einsehbar. Fast jeder in der AfD hat schon mit der Nazikeule persönliche Erfahrungen gesammelt: Bewusste Missinterpretationen des Gesagten, böswillige Unterstellungen, Strohmann-Argumente, diverse Spielarten der sozialen Ächtung, Ausgrenzung, Verleumdung und so weiter. Wir alle lehnen diese üblen Methoden entschieden ab – wenn sie von außerhalb der Partei kommen. Continue reading „Zur Distanzeritis in der AfD“